Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 
1. Allgemeines

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) gelten für alle durch die Mitarbeiter von COCOHEAD DESIGN & STYLE (im folgenden „cocohead“ genannt) durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen.
Sie gelten als vereinbart mit Unterzeichnung des Auftragsformulars
durch den Kunden.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erlangen keine Gültigkeit, es sei denn, dass „cocohead“ diese schriftlich anerkennt.
Die AGB gelten im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung, auch ohne aus­drückliche Einbeziehung, auch für alle folgenden Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen von „cocohead“, die in ursächlichem Zusammenhang mit dem Erstauftrag stehen.
Den Bedingungen entgegenstehende bzw. abweichende Geschäftsbedingungen der Geschäftspartner von
„cocohead“ lehnen wir ausdrücklich ab und können nicht Gegenstand eines Vertragsverhältnisses werden.

2. Überlassene Design-Vorlagen und -Entwürfe

Die AGB gelten für jegliche dem Kunden überlassenen Vorlagen und Entwürfe (im folgenden „Produkte“ genannt), gleich in wel­cher Schaffensstufe oder in welcher technischen Form sie vorliegen. Sie gelten insbesondere auch für elektronische oder digital übermittelte Produkte.
Der Kunde erkennt an, dass es sich bei den Produkten um urheberrechtlich geschützte Werke i.S.v. § 2 Abs.1 Ziff.5 Urheberrechtsgesetz handelt.
Vom Kunden in Auftrag gegebene Gestaltungsvorschläge oder Konzeptionen sind eigenständige Leistungen, die zusätzlich zu vergüten sind.
Das überlassene Material bleibt Eigentum von
„cocohead“, und zwar auch in dem Fall, dass Schadensersatz hierfür geleistet wird.
Der Kunde darf die Produkte an Dritte nur zu geschäftsinternen Zwecken (Sichtung, Auswahl) weitergeben.
Reklamationen, die den Inhalt der gelieferten Vorschläge und Endprodukte, die Qualität oder den Zustand der Produkte betreffen, sind innerhalb von 48 Stunden nach Empfang mitzuteilen. Anderenfalls gilt das Produkt als ordnungsgemäß, vertragsge­mäß und wie verzeichnet übermittelt.

3. Nutzungsrechte

Der Kunde erwirbt grundsätzlich nur ein einfaches Nutzungsrecht zur vertragsgemäß vereinbarten Verwendung.
Ausschließliche Nutzungsrechte, medienbezogene oder räumliche Exklusivrechte oder Sperrfristen müssen gesondert vereinbart werden und werden mit einem Aufschlag von mindestens 100% auf das jeweilige Grundhonorar berechnet, wenn dies nicht auf Grund des Auftrages bereits schriftlich vereinbart wurden.
Mit der Lieferung wird lediglich das einmalige Nutzungsrecht, zu dem vom Kunden angegebenen Zweck in Publikationen und im Medium oder Datenträger, welche der Kunde angegeben hat oder die sich aus den Umständen der Auftragserteilung ergibt, für die Produkte übertragen. Im Zweifelsfall ist maßgeblich das Objekt (Zeitung, Zeitschrift usw.), für das der Auftrag,
ausweislich des Lieferscheins oder der Versandadresse, zur Verfügung gestellt worden ist.
Jede über Ziffer 3. hinausgehende Nutzung, Verwertung, Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung ist honorarpflichtig und bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung von
„cocohead“.

Dies gilt insbesondere für

  • eine Zweitverwertung oder Zweitveröffentlichung, für Einstellungen im Internet, produktbegleitenden Prospekten, bei Werbemaßnahmen oder bei sonstigen Nachdrucken,

  •  jegliche Bearbeitung, Änderung oder Umgestaltung der Produkte,

  • die Digitalisierung, Speicherung oder Duplizierung der Produkte auf Datenträgern aller Art, mit Ausnahme zur technischen Verarbeitung des Materials gem. Ziff. 3 der AGB dient,

  • jede Vervielfältigung auf Datenträger,

  • jede weitere, nicht vertraglich festgelegte, Darstellung und Veröffentlichung im Internet oder Intranet,

  • Veränderungen der Produkte durch Foto-Composing, Montage oder durch elektronische Hilfsmittel zur Erstellung eines neuen urheberrechtlich geschützten Werkes sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von „cocohead“ und nur bei 
    Kennzeichnung mit „ch“ gestattet.

Der Kunde ist nicht berechtigt, die ihm eingeräumten Nutzungsrechte ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.
Jede Nutzung, Wiedergabe oder Weitergabe der Produkte ist nur mit dem Einverständnis des Fotografen gestattet. Dies ist ebenso kostenpflichtig.

4. Haftung / Einbindung von Fotomatrial

„cocohead“ übernimmt keine Haftung für die Verletzung von Rechten abgebilde­ter Personen oder Objekte, es sei denn, es wird ein entsprechend unterzeichnetes Release-Formular beigefügt. Der Erwerb von Nutzungsrechten über das fotografi­sche Urheberrecht hinaus sowie die Einholung von Veröffentlichungsgenehmigungen bei Sammlungen, Museen etc. obliegt dem Kunden. Der Kunde trägt die Verantwortung für die Betextung sowie die sich aus der konkreten Veröffent­lichung ergebenden Sinnzusammenhänge.

5. Honorare/Preise

Es gilt das schriftlich vereinbarte Honorar.

Die Rechnungen  werden incl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer
(z.Zt. 19%) ausgewiesen.

Das Honorar gilt nur für die einmalige Nutzung der Produkte zu dem verein­barten Zweck gemäß Ziff. 3 der AGB. Soll das Honorar auch für eine weitergehende Nutzung bestimmt sein, ist dieses schriftlich zu vereinbaren.
Durch den Auftrag anfallende Kosten und Auslagen (z.B. Material- und Laborkosten, Modellhonorare, Kosten für erforderliche Requisiten, Reisekosten, erforderliche Spesen etc.) sind nicht im Honorar enthalten, gehen zu Lasten des Kunden und werden gesondert vereinbart.
Das Honorar ist auch dann in voller Höhe zu zahlen, wenn das in Auftrag gegebene und gelieferte Produkt nicht veröffentlicht oder genutzt wird. Bei Verwendung der Produkte als Arbeitsvorlage für Layout- und Präsentationszwecke fällt vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung ein Honorar von min­destens EURO 150,00 pro Auftrag an.

6. Erstellung von Internet-Präsentationen

„COCOHEAD“ erbringt die zur Einrichtung der Internet-Präsenz des Auftraggebers notwendigen inhaltlichen sowie technischen und softwaretechnischen Leistungen. Soweit nichts anderes gesondert vereinbart ist, behält sich "COCOHEAD" die Auswahl der zur Programmierung notwendigen Software vor.
Grundsätzlich übernimmt "COCOHEAD" nicht die Beantragung und Registrierung einer Domain, da dies durch die zuständigen Registrierungsstellen (DE-NIC, INTER-NIC) erfolgt. Eine mögliche Beantragung der Domain kann im Rahmen einer Vereinbarung im Einzelfall auf Antrag ("Antrag auf Anmeldung einer Domain") des Auftraggebers von "karlopics" bei einem Provider durchgeführt werden.

Erforderliche Texte sind vom Auftraggeber so bereit zu stellen, dass eine Übernahme in die Internet-Präsenz sofort und ohne Korrektur möglich ist. Eine Erstellung von Texten/Überarbeitungen von Texten kann gegen Aufpreis durch „COCOHEAD“ durchgeführt werden. Die inhaltliche Verantwortung bleibt jedoch beim Auftraggeber.

Für die Erstellung einer Internet-Präsenz wird ein Pauschalpreis mit dem Auftraggeber vereinbart. Dieser Betrag wird zu 50% sofort nach Vertragsabschluss und 50% nach Fertigstellung der Präsenz (Veröffentlichung mit der Domain des Auftraggebers im Internet) fällig. Es sei denn, dass hierzu andere schriftliche Vereinbarungen getroffen werden.
Grundsätzlich beinhaltet der Pauschalpreis die Erstellung der Internet-Präsenz, nicht jedoch die Fertigung und Bearbeitung der erforderlichen Fotos sowie die Erstellung eines Banners (i.d.R. für die Headline auf den einzelnen Seiten) sowie evtl. anfallender Anfahrtskosten. Soweit ergänzend zu den zur Errichtung der Internet-Präsenz des Auftraggebers notwendigen Leistungen erbracht oder beauftragt werden sollen, werden diese zusätzlich berechnet. Fotoarbeiten werden durch „karlopics“, www.karlopics.de,  graphische Arbeiten (z.B. Banner, Bildbearbeitung u.ä.) durch "COCOHEAD" zusätzlich durchgeführt und berechnet.

Nach Abschluss der Erstellung der Internet-Präsenz und dem Eingang der vereinbarten Zahlungen an "COCOHEAD" gehen sämtliche Rechte für Fotos, Banner, Texte etc., die im ursächlichen Zusammenhang mit der Erstellung der Internet-Präsenz stehen, auf den Auftraggeber bzw. den Eigentümer der Internet-Präsenz über.

Bis zur Fertigstellung der Internet-Präsenz und Übergabe an den Auftraggeber/Eigentümer der Präsenz bleiben alle Urheberrechte bei "karlopics"

7. Vertragsstrafe, Schadensersatz

Bei jeglicher unberechtigten (ohne Zustimmung von „cocohead“ erfolgten) Nutzung, Verwendung, Wiedergabe oder Weitergabe der Produkte ist für jeden Einzelfall eine Vertragsstrafe in Höhe des fünffachen Auftragshonorars an „cocohead“ zu bezahlen, vorbehaltlich weitergehender Schadensersatzansprüche.
Bei unterlassenem, unvollständigem oder nicht zuordnungsfä
higem Urhebervermerk ist ein Aufschlag in Höhe von 150 % des Auftragshonorars an „cocohead“ zu bezahlen.
Bei fehlendem Belegexemplar oder bei Abrechnung ohne Belegexemplar oder bei Abrechnung ohne Angabe, welches Produkt an welcher Stelle in welcher Publikation verwendet worden ist, ist eine Vertragsstrafe in Höhe von 100% des Auftragshonorars an
„cocohead“ zu bezahlen.
Durch die in Ziffer 6 der AGB vorgesehenen Zahlungen werden keinerlei Nutzungsrechte begründet.

8. Datenschutz

Die vom Anfragenden erhaltenen persönlichen Daten werden bei „cocohead“ gespeichert. Die Daten werden nur zu internen Zwecken (z.B. Rechnungsstellung) gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben.
Auf Verlangen des Auftraggebers werden diese wieder gelöscht, soweit sie nicht für Abrechnungszwecke (z.B. Steuern) weiterhin benötigt werden.

9. Widerrufsrecht und -folgen

Kunden steht in Bezug auf Verträge über die Erbringung sonstiger Leistungen (z.B. Transportdienstleistungen) ein Widerrufsrecht nach Maßgabe dieser Belehrung zu. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform, also z.B. durch Brief, Fax oder eMail widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor dem Tage des Vertragsschlusses. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf hat zu erfolgen an:
COCOHEAD DESIGN & STYLE, Spitzwegring 4, 86637 Wertingen bzw. eMail info@cocoshead.de.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn cocohead die Ausführung der Leistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen oder wenn der Kunde diese selbst veranlasst hat.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind beiderseits empfangene Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er ggf. Wertersatz leisten.

10. Copyright

Alle auf der Homepage von cocohead gezeigten Fotos, Logos, Texte sowie alles anderen Darstellungen sind urheberrechtlich geschützt.

Kopien oder eine anderweitige Nutzung der auf der Web-Site www.cocohead.de eingestellten Bilder, Texte und anderer Elemente, Teile oder Ausschnitte hiervon sind nur mit vorheriger schriftlicher Erlaubnis des im Impressum genannten Web-Site-Eigentümers zulässig.

Jegliche Nutzung ohne ein Einverständnis bedeutet einen Verstoß gegen geltendes Recht (Urheberrecht).
Es bedarf in jedem Fall einer schriftlichen Anfrage, die von
cocohead wiederum schriftlich beantwortet wird. Eine Prüfung des Sachverhaltes behält sich cocohead vor. Die Nutzung von Inhalten (auch Auszüge) dieser Web-Site ohne vorherige Anfrage wird nicht toleriert.

Jede unerlaubte Nutzung wird ausnahmslos straf- und zivilrechtlich verfolgt.

Gegen eine Verlinkung dieser Seite ist grundsätzlich nichts einzuwenden, wenn eine Information hierüber vor der Verlinkung und einer Zusage durch cocohead erfolgt ist. cocohead behält sich eine Überprüfung der Web-Site, auf der ein Link zu www.cocohead.de erfolgen soll, vor.

Diese Bedingungen gelten für die gewerbliche sowie für die private Nutzung.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart. Dies gilt auch bei Lieferungen ins Ausland.
Nebenabreden zum Vertrag oder zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, die ungültige Bestimmung durch eine sinnentsprechende wirk­same Bestimmung zu ersetzen, die der angestrebten Regelung wirtschaftlich und juristisch am nächsten kommt.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Unternehmens
„cocohead“.